Geschäftsbedingungen der Abraham Dürninger & Co. GmbH

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Die nachstehenden Bedingungen werden vom Käufer mit Erteilung eines Auftrages anerkannt, auch dann, wenn in seinen AGBs anders lautende Bedingungen angegeben sind. Abweichungen von unseren AGBs müssen von uns schriftlich bestätigt werden.

1. Für Privatkunden gelten bei Bestellungen über unser Onlineangebot die gesetzlichen Vorschriften des §§ 312b ff. BGB. Durch das Absenden der online ausgefüllten Bestellung in unserer Internetpräsenz gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kauf- bzw. Werklieferungsvertrags ab. Abraham Dürninger & Co GmbH sendet dem Kunden danach eine Bestellbestätigung per E-Mail und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Abraham Dürninger & Co GmbH das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer Versandbestätigung per E-Mail bestätigt. Alle im Internet angebotenen Waren beinhalten bereits die Umsatzsteuer. Hinzu kommen noch Versandkosten. Es wird grundsätzlich Vorkasse vereinbart.

2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

3. Der Kunde stellt mit Übermittlung der eigenen Druckmotive sicher, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt Abraham Dürninger & Co GmbH von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

4. Der Widerruf einer Bestellung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Ware ist zu richten an:
Abraham Dürninger & Co GmbH
Oderwitzer Str. 12
02747 Herrnhut
Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Kein gesetzliches Widerrufsrecht gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (Individualisierung) angefertigt sind.

• a) Sämtliche Angebote sind freibleibend, Muster unverbindlich. Beschreibungen und angegebene Maße (wie Farbbezeichnungen oder Größenangaben) sind ungefähr. Sie unterliegen keinen Normen und berechtigen somit zu keiner Beanstandung. Anders lautende Absprachen und Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
• b) Wenn der Auftrag nicht erteilt wird, sind wir berechtigt, eine Vergütung für Entwürfe, Beratung und Berechnungen zu verlangen.
• c) Wenn für von uns erstellte Korrekturen innerhalb von 6 Wochen keine Freigabe erfolgt, berechnen wir die erbrachte Grafikleistung.
• d) Muster werden grundsätzlich berechnet (Stückpreis + Versandkosten) und sind von Umtausch oder Rücksendung generell ausgeschlossen.
• e) Unsere Preise sind errechnet auf Grund der aktuell gültigen Werkstoffpreise, Löhne und Fremdkosten. Sollten sich diese bis zur Lieferung erhöhen, so sind wir befugt, angepasste Preise in Rechnung zu stellen. Der Besteller erklärt sich hiermit schon jetzt einverstanden. Anzahlungen oder Vorauszahlungen des Bestellers ändern hieran nichts.

• a) An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Der Besteller stellt sicher, dass Schutzrechte Dritter an den von uns gelieferten Gegenständen nicht verletzt werden. Der Besteller verpflichtet sich, uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten.
• b) Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler.
• c) In Anbetracht unserer Konstruktionsleistung bleiben Werkzeuge, Formen, sonstige Einrichtungen und Druckvorlagen unser ausschließliches Eigentum.
• d) Wir machen darauf aufmerksam, dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Dies gilt ebenso für den Abgleich Andruck/Auflagendruck. Aus technischen Gründen können Maßabweichungen bis zu 10 % auftreten. Reklamationen bezüglich der aufgeführten Abweichungen sind ausgeschlossen.
• e) Farbwerte und Motivtreue halten wir, im Rahmen der für den Textildruck/Stickerei üblichen Toleranzen, ein. Geringe Farbabweichungen bei eingefärbten Textilien innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
• f) Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen oder Modelländerungen kommen. Unerhebliche Abweichungen gewähren keine Ansprüche.
• g) Bei Lohnarbeiten besteht eine Haftung lediglich für die ausgeführten Arbeiten. Der Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen. Die von Ihnen angelieferten Textilien werden von uns sorgfältig behandelt. Es kann durch nicht erkennbare Schwankungen in der Materialqualität zu Druckabweichungen kommen. Für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden. Diese geht zu Lasten des Bestellers.

Wir gehen davon aus, dass es sich bei der Bestellung von z. B. Baumwolltaschen um reine Werbeartikel handelt, die nicht unter das Verpackungsgesetz fallen.
Sollte dies doch der Fall sein, müssen Sie uns mit der Abrechnung gegenüber dem Dualen System Deutschland schriftlich beauftragen. Die Kosten der Abrechnung werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 25 Euro je Abrechnung an Sie weiterberechnet.

• a) Die Liefertermine, seien sie vom Käufer vorgeschrieben oder von uns genannt, gelten nur annähernd, ohne Verbindlichkeit. Etwaige Lieferverzögerungen geben dem Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist zu bewilligen.
• b) Lieferung in Teilpartien ist grundsätzlich gestattet. Teillieferungen gelten als selbstständige Geschäfte. Differenzen hieraus heben den unerfüllten Teil des Kaufvertrages nicht auf.
• c) Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % behalten wir uns vor, da sie aus technischen Gründen nicht vermeidbar sind. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
• d) Mit bis zu 10 % Ausschuss muss beim Textildruck gerechnet werden. Mängelrügen deswegen sind ausgeschlossen.
• e) Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Sofern nicht besondere Versandvorschriften erteilt werden, erfolgt der Versand stets nach unserem Ermessen.

Alle Geschäfte und Verkäufe in das Ausland sind auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht. Für den Fall, dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen müssen, um die Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtet sich der Käufer zur Übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an.

• a) Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug zu begleichen.
• b) Neukunden beliefern wir nur gegen Vorkasse. Ab der 4. Bestellung besteht die Möglichkeit, nach Prüfung entsprechender Bonität, die Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen. Ist die Kreditfähigkeit nach Bonitätsprüfung und Abgleich mit unseren internen Kriterien nicht gegeben, erfolgt die Zahlung weiter gegen Vorkasse.
• c) Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 10,00 € je Mahnung und Verzugszinsen, entsprechend dem banküblichen Zinssatz, berechnet. Ferner sind auch alle offenstehenden, noch nicht fälligen Forderungen ohne Abzug sofort zahlbar.

Der Verkäufer wird von seiner Lieferverpflichtung frei, wenn Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Käufers entstehen. Das gleiche gilt, wenn der Käufer mit der Zahlung aus früheren Lieferungen in Verzug ist.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Herrnhut. Gerichtsstand ist Zittau.

• a) Beanstandungen können nur innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Die Zahlungsverpflichtung wird dadurch nicht aufgehoben.
• b) Rechtzeitig gerügte Warenmängel berechtigen den Käufer nicht zur Minderung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Minderungsansprüche dadurch abzuwenden, dass er nach seiner Wahl mängelfreie Ersatzware liefert, gegen Rückgabe der gelieferten mangelhaften Ware. Irgendwelche weiteren Ersatzansprüche scheiden grundsätzlich aus.

Das Risiko von Rücksendungen trägt der Käufer. Rücksendung unbedruckter Textilien kann nur im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Die zurückgegebene Ware muss sich in einem einwandfreien, verkaufsfertigen Zustand befinden. Individuelle Anfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. Eventuelle Fracht- und Portokosten sowie Kosten für Neuverpackung gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Der Wert der zurückgesandten Waren wird mit der neu georderten Warensendung abzüglich 15 % Handlingskosten verrechnet. Eine Gutschrifterstellung ist möglich, eine Rückerstattung ausgeschlossen.

• a) Die gelieferten Waren bleiben Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer den Kaufpreis bezahlt und alle Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung beglichen hat.
• b) Die Veräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr ist gestattet, jedoch darf die Ware bis zur vollständigen Bezahlung ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers weder verpfändet noch sicherheitshalber übereignet werden. Wird die Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so wird der Verkäufer entsprechend seinem wertmäßigen Anteil Miteigentümer. Das Eigentums- oder Miteigentumsrecht tritt der Käufer im Voraus an den Verkäufer ab. Der Erwerb des Verarbeitungseigentums ist während des bestehenden Eigentumsvorbehalts ausgeschlossen. Die im Zusammenhang mit der Verarbeitung oder Verwendung des gelieferten Materials bzw. der gelieferten Teile entstehenden Ansprüche des Käufers gegen Dritte werden hierdurch bis zur Höhe der im Zeitpunkt der Weiterverarbeitung/-verwendung noch offenen Kaufpreisforderungen an den Verkäufer abgetreten. Hierzu bedarf es keiner besonderen Abtretungserklärung. Solange der Käufer seine eigenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer erfüllt, bleibt er ermächtigt, die zedierten Forderungen einzuziehen. Kommt er jedoch seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, kann der Verkäufer die Zession offenlegen und Zahlung unmittelbar von den Abnehmern des Käufers verlangen. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind dem Verkäufer sofort mitzuteilen.